Amerikanische Verhältnisse

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August 31, 2004 von wolfgang

Nach der Reform des deutschen Gesundheitssystems fühlen sich die Sozialdemokraten für die zaghaften Veränderungen in Richtung Marktwirtschaft schuldig. Die Reform „muß sein“, wir befinden uns in einem „Reformzwang“. Während die Regierung die Reform zähneknirschend gegen ihren eigenen Willen durchsetzt, fühlen sich andere Teile der SPD für die Reform so schuldig, daß sie etwas dagegen unternehmen wollen.

Die Sozialdemokraten haben das neue alte Thema der Mindestlöhne für sich entdeckt. Mindestlöhne beruhigen nicht nur das ewig geplagte sozialistische Gewissen, sondern sind auch unter dem altruistischen Wahlvolk beliebt. Es wird argumentiert, daß auch andere Länder Mindestlöhne haben. Selbst die USA haben Mindestlöhne. Aber Herr Müntefering, wollen Sie denn wirklich „amerikanische Verhältnisse“? Wenn es um die Gehaltshöhe der Manager geht, dann wollen die Sozialdemokraten keine „amerikanischen Verhältnisse“. Bei der Gehaltshöhe der Arbeitnehmer sieht das anders aus.

Die gesetzliche Beschränkung von Gehältern verletzt die Rechte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die miteinander freiwillige Arbeitsverhältnisse zu beidseitigem Vorteil eingehen wollen. Es täte uns gut, den Teil der amerikanischen Verhältnisse zu übernehmen, der unsere Freiheit wiederherstellen kann. Aber bevor das geschehen kann, müssen wir die grundlegende Ursache für Forderungen nach Mindestlöhnen identifizieren und bekämpfen. Solange unsere Kultur und damit die Bevölkerung vom Altruismus infiziert ist, werden diejenigen Parteien gewinnen, die sich am besten verrenken können, um die widersprüchlichen Forderungen nach Solidarität und Marktwirtschaft zu erfüllen. Viele fragen sich warum in Deutschland ein „Reformstau“ herrscht. Der Widerspruch, der der „sozialen Marktwirtschaft“ inhärent ist, ist die Antwort, die die Fragenden nicht hören wollen.

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