Gefährliche Parallelen Ist dies nun der erste Schr…

Gefährliche Parallelen

Ist dies nun der erste Schritt auf dem Weg in eine Theokratie oder „nur“ eine ganz „normale“ Einschränkung der Meinungsfreiheit? Das christliche Medienmagazin Pro berichtet:

H a m b u r g (PRO) – Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat erneut härtere Strafen für Gotteslästerungen gefordert. Er kündigte eine entsprechende Gesetzesinitiative für den Integrationsgipfel im Juli bei Bundeskanzlerin Angela Merkel an, berichtet die “Bild“.

“Es darf nicht alles mit Füßen getreten werden, was anderen heilig ist“, so Stoiber. Das könne verheerende Folgen haben, wie “der Streit um die Mohammed-Karikaturen in diesem Jahr gezeigt hat“, erklärte Bayerns Ministerpräsident der “Bild“-Zeitung. Seiner Meinung nach sollten die “Täter“ mit härteren Konsequenzen rechnen – in schweren Fällen mit bis zu drei Jahren Gefängnis.

Der bisherige Paragraph 166 des Strafgesetzbuches sei “völlig stumpf und wirkungslos, weil er eine Bestrafung nur vorsieht, wenn der öffentliche Friede gefährdet ist und Aufruhr droht“.

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