Was die SPD wirklich will

Will die SPD den Sozialismus wirklich? Gut, es steht in ihrem neuen Grundsatzprogramm („Den Menschen verpflichtet, in der stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus,…“), aber will sie ihn wirklich oder handelt es sich um nichts anderes als leeres Geschwätz, oder freundlicher formuliert „nur noch (um) ein nostalgisches Zitat der eigenen Geschichte“.? Von der radikalen Linken dürfte sicherlich der Vorwurf kommen, dass nichts dafür spricht, dass die SPD den Sozialismus (demokratisch oder sonstwie) wollen könnte und ich denke, dass diese Einschätzung zutreffend ist – zu unser aller Glück. Was die SPD wirklich will, faßte die FAZ unter den Begriff „etatistischen Liberalismus“, was auf eine von Kombination von Zwang und Freiheit verweist, die bedauerlicherweise auch so typisch für die andere große Partei in Deutschland ist, und auf die Ideen der Ordo-Liberalen zurückgeht:

Das Leitbild der Ordoliberalen war nicht das Prinzip des Laissez-faire, sondern sie verfolgten einen „etatistischen Liberalismus“ (F.A.Z. vom 21.06.2007), in dessen Zentrum die Herstellung und Aufrechterhaltung des Wettbewerbes steht. Der Staat soll unter die Aufsicht des Marktes gestellt werden, so dass sich Markt und Staat gegenseitig begrenzen. In den Worten Alexander Rüstows soll der Staat „nicht entgegen den Marktgesetzen, sondern in Richtung der Marktgesetze“ intervenieren.

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