Der ideenlose Bundespräsident

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Juni 18, 2008 von wolfgang

Hier gibt es den Wortlaut der Rede von Bundespräsident Horst Köhler, die dieser am Dienstag in Berlin gehalten hat. Hier gibt es einen Artikel von Yaron Brook, Präsident des Ayn Rand Institute, für Forbes.com. Brook verteidigt in seinem Beitrag das Profitmotiv, Köhler nicht. Köhler scheint davon auszugehen, dass Gewinne der Unternehmen gut seien, solange sie dem „Allgemeinwohl“ dienen:

Die Unternehmen in Deutschland haben in den vergangenen Jahren ordentliche Gewinne erzielt. Der Löwenanteil sollte in den schöpferischen Kern unserer Wirtschaft zurückfließen, in Forschung und Entwicklung eben, in die Modernisierung der Betriebe und die Schulung der Mitarbeiter. Für gute Unternehmer ist das selbstverständlich. Sie können ihren Mitbürgern ruhig mehr darüber berichten, wie Gewinne zur Aussaat für die nächste Ernte werden und immer neue Arbeit schaffen.

14 thoughts on “Der ideenlose Bundespräsident

  1. Barbarossa sagt:

    Köhler wird einen Teufel tun und das Profitmotiv öffentlich zu verteidigen, schließlich weiß er selbst, daß seine Wiederwahl auf tönernen Füßen steht, solange die SPD unberechenbar bleibt.
    Daran wird sich auch so bald nichts ändern, weil die SPD orientierungslos vor sich hintorkelt, ohne durch ein gemeinsames Ziel oder zumindest einen gemeinsamen Weg in der Bahn gehalten zu werden. Gewinnt die Nahles-Fraktion die Oberhand, so steigern sich Gesine Schwans Chancen erheblich, denn Lafontaines Beteuerungen, es gebe für ihn keinen Anlaß, Schwan zu wählen, haben nur so lange Bestand, bis er eine entsprechende Gegenleistung in Aussicht hat. Von Steinmeier wird er die nicht bekommen, Nahles hingegen hat ihre Kontakte schon lange.

    In dieser Kostellation kann sich Köhler folglich nicht mit Lobliedern über den Profit gefährden, täte er’s, dann müßte man ihn nicht als Held feiern, sondern annehmen, er habe den Verstand verloren. Philosophie ist toll im akademischen Diskurs, Politik hingegen hat mehr mit Wirtschaft und Taktik zu tun.
    Je knapper das Rennen, umso wichtiger, daß kein staatstreuer CDUler verschreckt verloren geht.
    Köhlers Rede ist an vielen Stellen sehr mutig und wirtschaftsfreundlich formuliert – er spricht sich klar für einen Rückgang der Staatsausgaben aus, betont das Leistungsprinzip und fordert Reformen. Das ist schon mehr, als die gegenwärtige deutsche Gesinnungslage erwarten ließe.

    Noch einen Satz zum Thema Ideen. Es zählt nicht nur, was man äußert, wenn es darum geht, seine Grundüberzeugung kundzutun. Sondern auch, wie man handelt. Und die Kandidatur für ein Amt, in das man nur mit den Stimmen der SED gewählt werden kann, ist eine letztliche Billigung derer Überzeugungen und Handlungen.

    Daher bleibe ich dabei: Lieber Köhler, der Wirtschaftskompetenz, Integrität und Erfahrung mit bringt, als eine Kandidatin, die den Kommunismus kritisiert, sich aber von Kommunisten wählen ließe, kaum internationale Erfahrung hat und von Wirtschaft bestenfalls mal gehört hat.

  2. Wolfgang sagt:

    DIE WELT sprach davon, dass die Berliner Rede „Köhler pur“ zeige. Und dieser Köhler pur würde gar nich daran denken, dass Profitmotiv zu verteidigen, und dies nicht nur aus taktischen Gründen. All sein Wirtschaftsliberalismus wird immer wieder eingeholt durch seinen ausgeprägten Altruismus. Selbstverständlich ist es so, dass es in Deutschland einer Präsidenten a la Yaron Brook, noch nicht einmal einen Kandidaten, geben könnte. Trotzdem bin ich nicht davon überzeugt, dass Köhler unter den gegebenen Umständen tatsächlich der bestmögliche Kandidat wäre.

  3. Köhler hat in seiner ganzen vergangenen Amtszeit, selbst als er sicher im Sattel saß, Profitmotiv und Individualismus nicht einmal verteidigt. Im Gegenteil, er hat sich zu Ausfällen wie den Finanzmärkten als „Monster“ hinreißen lassen, engagiert sich klischeehaft für primitive afrikanische Völker, und zelebriert einen dummen Religons- und Gemeinwohlkult. Da ist mir eine Gesine Schwan lieber, die ich wenigstens geradeheraus kritisieren kann, wenn sie falsche Positionen vertritt, anstatt eines Köhlers, der im Deckmantel des Marktwirtschaftlers die moralischen Fundamente für die SED legt, und damit ein schlimmerer Gegner der Marktwirtschaft ist als eine gemäßigte Sozialdemokratin wie Schwan es jemals sein könnte.

    Abgesehen davon, dass das Amt des Bundespräsidenten überparteilich ist, und alle das immer betonen. Daher verstehe ich auch nicht, warum alle, wenn es dann um die Mehrheitsfrage geht, plötzlich anfangen, in Koalitionskategorien zu denken. Hier wird keine Parteienkoalition gewählt, sondern eine Person, deren Parteizugehörigkeit erst einmal sekundär ist. Gesine Schwan macht ein Angebot, und dieses Angebot ist ihren bisherigen Äußerungen nach alles andere als parteipolitisch zugeschnitten, sondern ausgesprochen differenziert, und wer bereit ist, dieses Angebot anzunehmen, der wählt sie, wer nicht, der tut das nicht. Wenn die SED Frau Schwan wählt, aus welchen hintergründigen Motiven auch immer, dann ist das etwas, was man Frau Schwan nicht zum Vorwurf machen sollte, zumal sie sich öffentlich ja in ausreichendem Maße von der SED abgegrenzt hat. Die Möglichkeit, bestimmte Stimmen abzulehnen, ist im Wahlmodus nicht vorgesehen.

  4. Barbarossa sagt:

    Köhler hat Finanzmärkte erst kürzlich als „Monster“ bezeichnet, nicht als er „nocht fest im Sattel saß“.
    Was interessiert Symbolpolitik in Afrika? Es kommt beim Durchschnittsbürger gut an und es geht dabei wenig kaputt, da es um Afrika zu sanieren schon etwas mehr bedarf, als einiger schöner Worte. Dazu ist die Welt ohnehin nicht bereit, also ist es auch egal, wenn Köhler da unten in die Kamera lächelt.

    Wäre der Bundespräsident faktisch überparteilich, dann gäbe es keine Kandidatin Gesine Schwan. Köhler genießt Rückhalt in einem großen Teil der Bevölkerung – parteiübergreifend. Schwan ist das Produkt eines letzten Aufbäumens der untergehenden SPD. Die Konstellationen in der Bundesversammlung sind einfach Fakt, es gibt keine Bundespräsidentin ohne die Linkspartei/SED, da das bürgerliche Lager hinter Köhler steht.
    Es wird in Deutschland wohl nie einen führenden Politiker geben, der nicht in irgend einer Form an das Gemeinwohl appeliert und strikt atheistisch auftreten wird. Ich würde mir auch was Besseres wünschen, aber bevor ich mich mit Kommunisten einlasse, gehe ich Kompromisse ein.
    Die Freiheit ist in Deutschland nicht durch den Glauben bedroht, sondern durch den ausufernden Sozialismus.

  5. Wolfgang sagt:

    Guter Kommentar von Sascha! Ich sehe auch nicht, wie Barbarossa schreibt, dass die Konstellationen in der Bundesversammlung eine Wahl von Frau Schwan ohne die Linkspolitik ausschließen würde. Die Stimmen der Deligierten von CDU/CSU und FDP sind nicht einfach so vergeben. Sie kann dort um Stimmen werben und kann dort auch Stimmen bekommen. Aus der Linkspartei höre ich außerdem sehr ablehnende Stimmen gegenüber Frau Schwan, da sie Lafontaine als Demagogen bezeichnet hatte und der Partei Zukunftsfähigkeit abgesprochen hatte. Siehe DIE ZEIT http://www.zeit.de/news/artikel/2008/06/18/2553835.xml:
    Die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan kann sich kaum noch Hoffnungen machen, bei der Bundespräsidentenwahl im nächsten Jahr Stimmen der Linkspartei zu bekommen. „Im Moment spricht nichts für die Wahl von Frau Schwan“, sagte Linken-Partei- und Fraktionschef Oskar Lafontaine am Mittwoch dem Online-Magazin „Stern.de.“

    Noch eine Bemerkung zu Köhler. Gibt es eine Gruppe der Bevölkerung, an der Köhler explizit deutliche Kritik übt. Ja, „die Reichen“, die er originellerweise mit den „Mächtigen“ und „Schönen“ in einen Topf wirft:

    Bei uns dürfen auch die Reichen, Schönen und Mächtigen nicht bei Rot über die Ampel fahren.“

    (Quelle: http://www.stern.de/politik/deutschland/:Berliner-Rede-Köhler-Steuersenkungen/624190.html

  6. Und Köhler kann die Freiheit nicht verteidigen, sondern spielt den Linken nur noch in die Arme, und zwar auf eine schlimmere Weise als Gesine Schwan als Sozialdemokratin es würde, weil er angeblich der Verteidiger der Marktwirtschaft ist. Mir ist eine explizite Sozialdemokratin lieber als ein inkonsequenter „Marktwirtschaftler“.

    Und mir ist eine Frau Schwan auch lieber, die sich um unser Verhältnis zu Polen kümmert, als ein Köhler, der altruistische Symbolpolitik in Afrika betreibt.

    Und wie gesagt, ich sehe keinen Grund, beim Präsidialamt in Koalitionskategorien zu denken.

  7. Wolfgang sagt:

    Ein interessantes Zitat von Köhler zum Thema Altruismus:
    Und ich bin davon überzeugt, dass Frieden und Stabilität auch in Europa gefährdet sind, wenn Afrika keine besseren Entwicklungschancen bekommt. Ich verfolge also keinen rein altruistischen Ansatz, sondern habe auch unser Eigeninteresse im Blick.
    http://www.zeit.de/2008/05/Reden-Koehler-05?page=4

  8. Barbarossa sagt:

    Sehr richtig. Man sollte sich auch einmal die Situation an den spanischen Grenzen vor Augen führen. Langfristig kann Afrika den Europäern nicht völlig egal sein. Polen ist hingegen in der EU, wir brauchen hier keine Symbolpolitik, sondern Wirtschaftsbeziehungen. Das ist nicht Aufgabe des Bundespräsidenten, sondern der Unternehmen in Deutschland und Polen.

    Und für den Unternhemer – und in letzter Konsequenz auch für mich als Angestellter – ist es unwichtig, ob ein Staatsoberhaupt bis in die Wurzel überzeugter Kapitalist ist oder nicht, hauptsache er verteidigt die Marktwirtschaft auf der politischen Ebene.
    Ich arbeite derzeit als Unternehmensberater im Gesundheitswesen – ein Aufstieg der Linken würde die Verstaatlichung unserer Kunden bedeuten und damit unsere Existenzgrundlage in Frage stellen. Es ist mir also völlig egal, was Köhler philosophisch denkt, da ich mir keinen Blumentopf davon kaufen kann. Wenn aber mit einem Sieg Schwans die Linke weiter an Salonfähigkeit gewinnt, dann beeinträchtigt mich das dirket in meiner Lebensführung.

    Außerdem halte ich auch das Argument für nicht stichhaltig, Köhler würde durch halbherzige Überzeugung der kapitalistischen Idee schaden. Die Werteorientierung findet nicht durch den Bundespräsidenten statt, sondern durch eigenes Nachdenken. Jene Leute, die so weit ins Detail sehen, ob sich hinter Köhlers Äußerungen eine klare philosophische Linie erkennen läßt, sind selbst ideologisch gefestigt. Bei den anderen spielt das ohnehin keine Rolle, weil sie nur die Oberfläche betrachten und für diese scheint Köhler trotzdem „neoliberal“. Und was ein Finanzmarkt ist und wie er funktioniert, wissen die auch nur vom Hörensagen. (Und ich würde nicht darauf wetten, daß Gesine Schwan Kenntnisse über Finanzmärkte hat).

    Politik fordert Kompromisse, die Auswahlkriterien, die du hier anführst, Sascha, sind an der Hochschule interessant, in der Praxis unrealistisch.

  9. Das Köhlerzitat sollte eigentlich nur ein Beleg für seine altruistische Grundhaltung sein. Es ist vollkommen legitim, wenn man sich aus persönlichen (egoistischen) Motiven heraus gegen noch mehr Sozialismus in Deutschland ausspricht. Nur lassen wir einmal die Frage beseite, ob nun ausgerechnet der Bundespräsident -wer es immer sein mag- bei diesem Unterfangen besonders hilfreich sein kann, aber wieso sollte nun ausgerechnet bei diesem egoistischen Bemühen ein ausgesprochener Altruist so nützlich sein? Wieviel Zitate von Köhler muss ich eigentlich noch aus dem Internet suchen, um seine ideologischen Neigungen zu verdeutlichen? Seine Religiösität und sein Altruismus sind nur wirklich mit den Händen zu greifen. Köhler steht nicht auf meiner Seite, auch wenn ich zugeben muss, dass es schlimmere Politiker in Deutschland gibt als er es ist. Er mag beliebt sein, sicherlich, aber das ist für mich überhaupt kein Kriterium. Es ist auch nicht so ungewöhnlich, dass Bundespräsidenten beliebt sind. Sie waren es in der Regel immer.

  10. Barbarossa sagt:

    Ich streite ja auch nicht ab, daß Köhler religiöse Motive hat – da auf absehbare Zeit aber kein perfekter Objektivist zur Verfügung stehen wird, bleiben Leute wie Köhler das geringere Übel. Ansonsten kann ich in letzter Konsequenz Ullrich Maurer wählen, Obermotz der Linken in Baden-Württemberg, der sicher nicht religiös ist und den Kapitalismus auch nicht mit einem Bärendienst versieht.
    Dann bleibt mir aber nur noch die Flucht ins Ausland, weil ich unter der Knute der Linken nicht leben will – ich verteidige Horst Köhler hier nicht, weil ich seine Motive teile, sondern weil eine Gesine Schwan im Paket mit der Linkspartei für mich schlichtweg indiskutabel ist!

  11. Ich denke, dass sich die SED einen Bärendienst erweisen würde, wenn sie Schwan wählte, weil Schwan ja recht deutlich gemacht hat, was sie von dieser Partei mit ihrer Vergangenheit hält. Ich vermute, dass Frau Schwan ein deutlich stabilerer Damm gegen die Linke wäre, als Horst Köhler. Nicht nur, weil Köhler seine eigene Dammfunktion mit größter Lust und aus voller Überzeugung heraus selbst untergräbt, sondern auch, weil eine SPD Bundespräsidentin, die eine mögliche Koalitionsabsicht ihrer Heimatpartei kritisch bewertet, von dieser nicht so leicht mit dem Vorwurf der „Parteilichkeit“ beiseite gewischt werden könnte, wie das bei Köhler der Fall sein dürfte.

    Was die Beziehungen zu Polen angeht, so sehe ich das völlig anders. Da ist noch einiges zu reparieren, was durch Zweiten Welt- wie Kalten Krieg gründlich zertrümmert, durch einen Kniefall Willy Brandts allenfalls notdürftig gekittet, und durch Enteignungs- und Übernahmeängste im Rahmen einer „Rückkehr der deutschen Junker“ eher wieder aufgekratzt worden ist. Eine polnisch sprechende Bundespräsidentin, die sich schon länger für die deutsch-polnische Verständigung einsetzt, wäre da ganz ausgezeichnet. Es muss mit Polen eine Aussöhnung geben, wie es sie mit Frankreich gegeben hat. Das steht noch aus. Afrika dagegen interessiert mich erst einmal peripher. Ich bin dafür die Märkte für Afrika zu öffnen und den Despoten dort unten die entwicklungspolitische Hilfestellung zu nehmen. Ansonsten haben wir drängendere Probleme, wie z.B. eine muslimische Völkerwanderung und ein internationales Ölkartell, das zunehmend durch Tyrannen kontrolliert wird.

  12. Achja, was die Formung von Werteüberzeugungen angeht, so gibt es da gewiss viele Quellen, so dass der Bundespräsidentin nur eine darunter ist. Aber sehr viele Leute entwickeln eben keinen expliziten, durchdachten Standpunkt, sondern schlucken mehr oder weniger das, was sie von den Mainstreamstimmen in der Kultur so hören. Und zu diesen Stimmen gehört eben auch das Staatsoberhaupt, das zumals auch die Funktion einer moralischen Instanz hat und in dieser eben durchaus mit Resonanz entsprechende Appelle an die Gesellschaft richten kann. Ein Präsident, der gleichzeitig Markt und Selbstaufopferung, Wein und Gift, predigt, der mag zwar von einem oberflächlichen Publikum als neoliberal wahrgenommen werden, aber letztenendes wird nicht die pro-Marktkomponente in seinen Appellen die Prägende sein, sondern die Selbstaufopferungskomponente, da Moral nun einmal in der Hierarchie fundamentaler ist als Effizienz. Einen freien Markt kann man nicht auf der Grundlage bloßer Effizienz rechtfertigen, während man ihm entgegengesetzte Moral predigt. Solche Versuche sind self-defeating.

  13. Wolfgang sagt:

    Barbarossa, es geht wirklich nich darum, dass ich erwarte oder wünsche, dass jetzt ein „perfekter Objektivist“ Präsident wird. Der Präsident wirkt aber auch durch die Macht der Worte, abgesehen davon, dass er Deutschland repräsentiert und Gesetze unterzeichnet. Köhlers Wortgewalt besteht daraus, dass er in Schulen geht und den Schülern erklärt, dass die Bibel das wichtigste Buch ist und gleichzeitig moniert er, dass der Staat die Steuern der Bürger nicht effektiv genug ein einsetzt und andere Länder dort Vorteile haben. Wie Sascha schon richtig bemerkt, sind die Effektivitätsargumente relativ schwach gegenüber den fundamentaleren, ethischen Argumenten. Und was Frau Schwan angeht: Okay, ich kann mir bessere Kandidaten/-innen vorstellen. Wie wäre es mit dem Publiziisten Broder oder Prof. Gerd Habermann? Aber die Präsidentwahl ist nicht mein Wunschkonzert und so wird wohl „Köhler versus Schwan“ heißten, plus einer kommunistischen Kandidatin.

  14. Wolfgang sagt:

    Übrigens: Dass Philosophie keine Rolle spielt und nur eine Sache des Elfenbeinturms ist, widelegen die Äußerungen von Köhler sehr deutlich. Köhler ist für eine Mischung von Egoismus und Altruismus, und dies zeigt sich auch in seinen politischen Auffassungen – durch die Propagierung eines „gemischten“ Systems von Freiheit und Zwang. Aber wie der Philosoph Binswanger schon richtig bemerkt: Egoismus und Altruismus sind unversöhnliche Gegensätze. Oder: „Selbstlosigkeit ist Lebenslosigkeit. Selbstaufopferung ist der Weg in den Tod.“

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