The same procedure as every year

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September 8, 2008 von wolfgang

Die Sozialdemokratie wird wieder einen neuen Parteivorsitzenden bekommen und hat auch ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten, aber wie schnell sich das Personalkarussel auch drehen mag, das Problem der SPD heißt „langfristiger Abwärtstrend“ und dieser ist keineswegs gebremst. Dieser Trend weg von der SPD manifestiert sich sehr deutlich an der rückläufigen Mitgliederzahl und dem abnehmenden Wählerzuspruch. Aus der Volkspartei SPD ist eine Partei geworden, die mittlerweile im Bereich zwischen 20 und 30 Prozent herumdümpelt und die mitgliederstärkste Partei in Deutschland ist sie auch nicht mehr. Bedauerlicherweise hat diese Entwicklung leider nichts damit zu tun, dass die Deutschen den Kapitalismus jetzt mehr lieben als den Sozialismus und deshalb die Sozialdemokraten verschmähen. Die Wählerbasis der Sozialdemokratie erodiert, weil es eine Alternative aus Sozialisten und Kommunisten mit einem ehemaligen Sozialdemokraten an der Spitze gibt. Auf die Herausforderung durch die Linkspartei versucht die SPD programmatisch und strategisch mit einem Schwenk nach links zu reagieren. Das Führungsduo Steinmeier und Müntefering stammt aber vom rechten Flügel. Wie lange kann dieser Widerspruch noch existieren?

2 thoughts on “The same procedure as every year

  1. Barbarossa sagt:

    Ebenso problematisch sehe ich auch die Entwicklung der CDU. Obwohl die SPD von einer Katastrophe in die nächste steuert gelingt es Merkel nicht, ihre persönliche Popularität auf die Partei zu übertragen. Nach wie vor ist die CDU auf historischem Tief und kann selbst mit der FDP nicht auf eine stabile Mehrheit hoffen.
    Offensichtlich erhält das bürgerliche Lager konstant geringen Zuspruch, trotz des Linksdrucks von SPD und SED/Linke. Auch die nicht endenden Linkstendenzen innerhalb der CDU zeigen, daß die Mehrheit der Bevölkerung klar zum Sozialismus tendiert – das sollten die bürgerlichen Parteien aber endlich auch klar aufzeigen und deutlich machen, daß es keinen Unterschied macht, ob man Sozialismus pur mit der Linken wählt, Sozialismus auf Raten mit der SPD oder den Sozialismus durch die Hintertür durch einen ausufernden Staat mit dem linken CDU-Flügel.
    Ein Angebot der FDP an eine Münte-SPD ist da auch nicht gerade hilfreich, wenn es darum geht, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Wenn alle Parteien „Soziale Gerechtigkeit“ im Sinne von Umverteilung auf der Fahne stehen haben, dann entscheidet sich der geneigte Wähler für jene, die am Meisten versprechen. Der Rest bleibt frustriert der Wahl fern und arbeitet an der Exit-Strategie ins Ausland.

  2. Die CDU ist von ihrem Hochpunkt bei einer Bundestagswahl (48,8 %) sogar noch stärker zurückgefallen als die SPD, was die Partei aber noch nicht in eine Krise geführt hat, da sie eben die deutlich stärkste Gruppierung in Deutschland ist und immer den Kanzler stellen könnte, solange sie an der Regierung überhaupt beteiligt ist. Tatsächlich fehlt die Alternative zu der überall zu hörenden Linksentwicklung, auch von der FDP ist keine deutliche Stimme für Freiheit und Marktwirtschaft zu vernehmen. Gerade lese ich Friedrich Merz‘ Aussagen bei der FDP und was er sagt, macht ihn wirklich zum Außenseiter im Politikdschungel, was er de facto ja schon ist.

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