Kann der israelisch-palästinensische Konflikt gelöst werden?

Kann der israelisch-palästinensische Konflikt gelöst werden? Ja, er kann, und ich habe ein ganzes Buch (Elan Journo: What Justice Demands) darüber geschrieben, um die grundlegende Natur des Konfliktes zu analysieren und einen Weg aufzuzeigen, der nach vorne führt. Im März habe ich die Herausforderung angenommen, um dieses außerordentlich komplexe Thema im Soho Forum in New York zu debattieren. Die Lösung: „Um den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen, muss Israel zuerst die Niederlage der palästinensischen Bewegung erreichen.“ Ich übernahm die zustimmende, während Mayor Danny Sjursen die ablehnende Position einnahm. Zentral für meine Sichtweise ist, dass wir die Natur palästinensischen Bewegung bewerten müssen. Die Fakten zeigen, dass die Bewegung feindlich gegenüber der Freiheit ist. Ihre Hauptfraktionen streben danach, militante autoritäre und theokratische Regime zu etablieren. Um den Konflikt zu lösen, müssen wir damit beginnen, die ideologischen Ziele dieser Bewegung ernst zu nehmen. Im Gegensatz dazu stellte mein Opponent die Prämisse in Frage, dass es  irgendeine Geschlossenheit der palästinensischen Bewegung gebe, leugnete die Bedeutung ihrer ideologischen Einstellung, und drängte zur Rückkehr zu Lösungen, die die Dinge nachweislich schlimmer gemacht haben.

Elan Journo Journo Debates Israel/Palestine at Soho Forum

Kein Waffenstillstand!

Yaron Brook, Präsident des Ayn Rand Institute (ARI), hat in einer Presseerklärung vom 4. August einen Waffenstillstand im Nahen Osten abgelehnt und gefordert, dass Israel den Krieg fortsetzt, bis es die Präsenz der Hisbollah im Libanon ausgelöscht hat:

Israel ist die vorderste Front der westlichen Zivilisation im Krieg gegen den islamischen Totalitarismus, einer religiöser Ideologie, die versucht, die gesamte Welt dem Islam zu unterjochen.

Es liegt im Eigeninteresse jedes freien oder semi-freien Landes in der Welt, dass Israel die Hisbollah vernichtet, einer islamischen Terrorgruppe, die von der Islamischen Republik Iran gefördert wird.

Dr. Yaron Brook wurde in Israel geboren und hat dort im Militärgeheimdienst gearbeitet.

Grüne ohne moralischen Kompass

Claudia Roth von den Grünen hat den Nahen Osten besucht und gab der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung einen Stimmungsbericht von ihren Eindrücken und Vorschlägen, die leider nur zu deutlich zeigen, wie widersprüchlich solche Politiker wie Claudia Roth denken, die abstrakt zwar von Selbstverteidigung sprechen, aber alle konkreten Anstrengungen, die diese Selbstverteidigung bedeuten, in Frage stellen:

Wenn in Haifa Raketen einschlagen, ist das ein Angriff auf Israel, aber die Reaktion Israels ist nicht mehr verhältnismäßig. Man muss die Hisbollah bekämpfen, aber die Logik des Krieges gegen ein ganzes Land wird scheitern, das ist der falsche Weg. Die Hisbollah muss unbedingt entwaffnet werden, aber jetzt muss es vor allem den Waffenstillstand geben. Das Wohl der Zivilbevölkerung muss oberste Priorität haben.

Frau Roth behauptet, dass Israels Reaktion nicht verhältnismäßig ist, aber sie sagt nicht, warum ein angegriffenes Land überhaupt „verhältnismäßig“ antworten muss. Käme es nicht darauf an, alles zu tun, um die Aggression zu beenden, egal wie verhältnismäßig oder unverhältnismäßig die eingesetzten Mittel auch sein mögen. Die Hisbollah solle bekämpft werden, aber nicht ein ganzes Land wie der Libanon. Aber ist es Iraels Schuld, dass die Hisbollah ein ganzes Land in ihren Griff bekommen hat, dass die libanesische Regierung nichts getan hat, um diese Terrortruppe zu entwaffnen, dass die Zivilbevölkerung aktiv oder passiv den Kampf der Hisbollah unterstützt? Die Maßstäbe von Frau Roth auf den 2. Weltkrieg angewendet, hätten dazu geführt, dass die Westmächte in der Praxis gar nicht hätten kämpfen können, da „das Wohl der Zivilbevölkerung oberste Priorität“ gewesen wäre, mit der Folge, dass keine Bomben hätten geworfen werden dürfen, sondern Essenspakete. Politiker wie Claudia Roth können es sich leisten, widersprüchlich zu denken, aber die Realität ist nicht widersprüchlich und Selbstverteidigung ist Selbstverteidigung.

Hisbollah ermordetet 56 Libanesen, einschließlich Kinder

Craig Biddle schreibt auf dem Blog Principles in Practice über den Tod von 56 Zivilisten im Libanon nach einem israelischen Beschuss:

When the U.S. dropped atomic bombs on Hiroshima and Nagasaki, killing over 200,000 people, those people were murdered by imperial Japan. Likewise, when Israel bombs a Hezbollah-infested village in Lebanon, killing 56 people, those people are murdered by Hezbollah. In circumstances such as these, there is a difference between the killer and the murderer. The murderer is the aggressor—the agent who initiates force and thus necessitates retaliatory force on the part of the victim. The victim, in retaliating, may kill people in the process, but all such deaths are the responsibility of the aggressor.

He who necessitates the use of retaliatory force is morally responsible for the consequences of that force. So says the law of causality.

Let’s keep our concepts in order—and the blame where it belongs.

Wer eine deutsche Übersetzung möchte, den verweise ich auf Babel Fish, das gar nicht einmal so schlecht übersetzt:

Als die VEREINIGTEN STAATEN Atombomben auf Hiroschima und Nagasaki fallenließen, tötend über 200.000 Leuten, wurden jene Leute durch imperiales Japan ermordet. Ebenso wenn Israel ein Hezbollah-geplagtes Dorf im Libanon bombardiert, 56 Leute tötend, werden jene Leute von Hezbollah ermordet. Unter Umständen wie diesen, gibt es einen Unterschied zwischen dem Mörder und dem Mörder. Der Mörder ist das Angreifer-d Vertreter, das Kraft einleitet und folglich Vergeltungskraft von seiten des Opfers erfordert. Das Opfer, bei der représaille, kann Leute im Prozeß töten, aber all diese Todesfälle sind die Verantwortlichkeit des Angreifers. Er, der den Gebrauch von Vergeltungskraft erfordert, ist für die Konsequenzen dieser Kraft moralisch verantwortlich. Sagt so das Kausalitätsprinzip. Lassen Sie uns unsere Konzepte Auftrag-und die Schuld innen halten, in der es gehört

Lasst Israel den Krieg gewinnen

Die Frankfurter Rundschau veröffentlichte am 19. 7. einen Artikel von Martin van Creveld, also noch vor der Bombardierung des Dorfes Kana im Libanon durch die israelische Armee. Van Creveld beschreibt eine Reaktion der „Weltöffentlichkeit“ auf die Anwendung israelischer Gewalt, wie sie nach den Vorgängen von Kana auch genauso eingetreten ist:

Das Problem im Libanon ist nicht Israels „überzogener“ Einsatz von Gewalt. Im Gegenteil, das eigentliche Problem könnte Israels extreme Abneigung sein, ein ausreichend hohes Maß an Gewalt einzusetzen, um diese Angelegenheit ein für allemal zu lösen. Ein Grund für diese Abneigung mag in der gut begründeten Angst liegen, dafür international verurteilt zu werden.

Aber diese Abneigung der israelischen Seite, ausreichend Gewalt anzuwenden, ist nicht folgenlos, wie es Charles Krauthammer in einem Kommentar beschreibt:

Israeli soldiers die so that Lebanese civilians will not, and who does the international community condemn for disregarding civilian life?

Wie Gus van Horn richtig feststellt, ist es die Moral des Altruismus, die von Israel eine Aufopferung seiner Soldaten und Zivilisten fordert. Diese Opfer werden von der Welt mit einem Achselzucken kommentiert, wo auf der anderen Seite tote libanesische Zivilisten mit einem großen Pathos Israel zugeschrieben werden, wo Israel in dieser Situtation doch nur seiner Verpflichtung nachgekommen ist, seine Bürger von barbarischen Angriffen zu schützen. Die einzige Verpflichtung, die die iraelische Regierung hat.

Der Vatikan gegen Israels Selbstverteidigungsrecht

Wer vom Vatikan eine deutliche Unterstützung Israels im Kampf gegen den barbarischen islamistischen Terror erwartet hat, wurde nun eines Besseren belehrt. Kardinalstaatssekretär Angelo Sodano erklärte am 14. 7. gegenüber Radio Vatikan:

„Wie in der Vergangenheit verurteilt der Heilige Stuhl sowohl terroristische Attacken der einen wie auch die militärischen Racheakte der anderen. Das Verteidigungsrecht eines Staates befreit nicht von der Achtung der internationalen Rechtsnormen, inbesondere mit Blick auf den Schutz der Zivilbevölkerung.
Im Besonderen tadelt der Heilige Stuhl den Angriff auf den Libanon, eine freie und souveräne Nation, und er versichert der Bevölkerung, die für die Verteidigung ihrer eigenen Unabhängigkeit schon so viel gelitten hat, seine Nähe.
Noch einmal scheint es offenkundig, dass der einzige Weg, der unserer Zivilisation würdig ist, der des aufrichtigen Dialogs zwischen den beteiligten Parteien ist.“

 

Das Ende von Israels „Frieden durch Schwäche“

Wenn man das militärische Potential der terroristischen Hisbollah im Libanon erlebt, wie es täglich gegen israelische Soldaten und Zivilisten zum Einsatz kommt, fragt man sich, warum Israel so lange mit der Zerstörung dieses Potentials gewartet hat. Sie dürften sich in einer furchtbaren Illusion befunden haben. Zwei Stimmen zum Krieg im Nahen Osten:

Michael Reagan: Newt Gingrich hat Recht. Wir sind mitten im 3. Weltkrieg, und man gewinnt Kriege nicht dadurch, dass man dem Feind huldigt. Man gewinnt sie dadurch, dass man tut, was Israel jetzt tut: zurückschlagen mit allem, was man hat.

Onkar Ghate, Ayn Rand Institute: Nur wenn die Initiatoren von Gewalt lernen, dass ihre Aktionen zu ihrer eigenen Zerstörung führen, wird Frieden im Nahen Osten möglich sein.